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Agentur für Arbeit Lübeck

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v.Beust: "Hanseatische Taktik" vor Verlust weiterer Pluspunkte?

17. /18. Juli 2010 (HL-Red-RB) Meinung: Was auch immer Ole von Beust, Erster Bürgermeister von Hamburg, bewogen hat, sein Amt aufzugeben und seinen Rücktritt per 25. August anzukündigen - genannt wurden im Vorfeld Stichworte von "Lübeck bis Nichtdabwarten wollen des Ergebnisses des Volksentscheids zur Schulreform“ als Gründe genannt – hat jedenfalls eines nun auch offiziell an Licht des Tages gebracht – den Rücktritt. Erklärt vor Journalisten, nachdem er eigenen Worten nach den HH CDU-Landesvorstand und wohl auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel infomiert hatte. Er sprach von einem für ihn „vernünftigen“ Zeitpunkt – unabhängig eben doch vom Ergebnis besagten Volkscheids. Wenn man allerdings die Gründe für seine offenkundige „Amtsmüdigkeit“ ein wenig nachvollzieht, scheint dem Außenstehenden eher wahrscheinlich, dass die vorübergehende Liebelei mit der rechten Schill-Partei bis heute nicht spurlos an ihm vorbei gegangen ist. 2001 noch gemeinsam mit der FDP, zwischen 2004 und 2008 sogar allein, nun jedoch in schwarz-grünem Bündnis. Gerade letzteres Bündnis kann ihm nicht schmecken. Denn der Bürgerentscheid ggf. als Kurskorrektur könnte bereits für ihn selbst beginnender Gesichtsverlust bedeuten.

Wenn die CDU damit den sechsten Landesregierungschef verliert, muss im Grunde endlich in „Berlin“ dieser angekündigte Rücktritt als Großbrand angesehen werden, der zu löschen wäre, um nicht auch dort weitere „Amtsmüdigkeit“ auszzulösen. Wie immer das dann auch genannt werden würde.

Nicht zu vergessen die am 31. August zu erwartende Gerichtsentscheidung in Schleswig-Holstein zur Sitzverteilung im Kieler Landtag. Die derzeitige Koalition der Regierungsparteien verfügen bekanntermaßen nur über eine Stimme Mehrheit. Der politische Scherbenhaufen um das Gerangel um die „Einsparung“ der Uni Lübeck liegt immer noch auf dem politischen Boden. Weitere Scherben nicht ausgeschlossen. Denn weitere Sparideen der Landesregierung sind noch nicht vom Tisch: Wie betroffene Landtagsabgeordnete da noch reagieren werden, um ihre Wiederwahl nicht zu gefährden, bleibt ebenso abzuwarten.

Der Bayer Franz Beckenbauer würde jetzt sagen „...schau'n wir mal“. Tja – mehr können Bürgerinnen und Bürger derzeit ohnehin nicht machen. Mit der Trave wird ebenso noch viel Wasser gen Ostsee fließen - ähnlich der Spree, die als linker Nebenfluss in die Havel ihrem Naturgesetz folgen muss.

Reinhard Bartsch
Herausgeber Lübeck TeaTme

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