Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren. Klicken Sie hier für weitere Informationen.
Hier klicken, um diese Nachricht nicht mehr anzuzeigen.



Agentur für Arbeit Lübeck

LüTeaTime bis Gästeforum

Die angeheiratete Stimme aus einer Mini-Partei - regiert!

25. April 2010 (HL-Red-RB) Lübeck-Lupe/Meinung: Lübeck-TeaTime möchte einmal an dieser Stelle eines aufgreifen: Entscheidungen - wie eben dargestellt - zu jederzeit wieder veränderbaren Tarifen der Priwall-Fähre können einiges "anrichten". Dies schon, wenn sich die Mehrheiten in der Bürgerschaft verändern. Gilt auch für die Neuwahl von SenatorInnen. Von "katastrophaler" Tragweite jedoch geraten Entscheidungen, die von einer auch nur "vorübergehenden" Mehrheit wie zum Fortbestand oder einer Schließung des Lübecker Flughafens beschlossen werden. Regenbogen-Hochzeiten wie derzeit in der Lübecker Bürgerschaft - also abseits früherer Arrangements der "großen" Parteien - können somit einer Stadt wie Lübeck zukunftsgerichtet großen Schaden zufügen.

Dem Normalbürger ist daher nicht zu vermitteln, dass Entscheidungen wie nun von derartiger Tragweite nicht zumindest von einer 2/3-Mehrheit getroffen werden müssen. Der Bürgerentscheid ist zwar eine Möglichkeit, etwas politisch zu revidieren oder zu verlangen. Aber dieser ist in den seltensten Fällen ein wirkliches Spiegelbild des Willens der Bürgerinnen und Bürger. Hier eine faire Wahlbeteiligung überhaupt zu ermöglichen ist eine Unmöglichkeit. Auch wenn "Mindest-Quoten" relativieren.

Schon die nächste Wahl der Lübecker Bürgerschaft könnte einiges auf den Kopf stellen. Nur dann sind manche Dinge nicht mehr zurückzudrehen. Verursacht von einer Groß-Partei und wenigen "kleinen". Letztere sind es also, die in Wirklichkeit als Zünglein an der Waage entscheiden. Minderheiten, die dem Wählerwillen insgesamt nicht entsprechen. Die Stimme aus einer meinetwegen 5,5%-Partei - regiert also durchaus oftmals eine Stadt...

Autor: Reinhard Bartsch

Impressum