Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren. Klicken Sie hier für weitere Informationen.
Hier klicken, um diese Nachricht nicht mehr anzuzeigen.



Agentur für Arbeit Lübeck

LüTeaTime bis Gästeforum

Senatoren-Neubesetzung statt Wiederwahl kostet doppelte Bezüge

11. März 2010 (HL-Red.). Lübeck-Lupe/Meinung: Andere etwa Kommunen haben es längst "gelernt": Wenn das Geld kanpp oder etwa das Füllhorn versiegt ist, geht man Kompromisse ein. Nicht nur "sachlich", sondern auch "personell". Das allerschlechteste Beispiel zeigen nun gewisse Kreise Lübecker Politik, die entweder immer noch an ein nie versiegendes "Füllhorn" glauben oder in unglaublicher Verantwortungslosigkeit weiter Geld "herauswerfen" wollen, obwohl da keines oder kaum noch etwas ist. Am Flughafen-Problem werden strenge Maßstäbe angelegt, bei der Wahl eines Senators so getan, als wenn die Euros in Lübeck nur so fließen. Ganz einfach: Die Wiederwahl des -wie dieser gezeigt hat - doch kompetenten Amtsinhabers würde erheblich weniger das Stadtsäckel belasten, als wenn man eine Neubesetzzung vornimmt. Denn dann kostet das -zwei Mal "Bezüge". Genau das haben andere Kommunen vermieden - selbst, wenn der Amtsinhaber nicht unbedingt so "beliebt" war.

Die Bestimmung etwa, ausgeschiedene Amtsinhaber wie Senatorinnen oder Senatoren müssten sich wie "normale" Arbeitnehmer um (neue) Arbeit kümmern, sind mir nicht geläufig. So werden gewisse "Übergangs-)Bezüge weiter gezahlt. Dazu eben "neu" die des - in diesem Fall - wohl neuen Senators.

Nein - "Veruntreuung" von Steuern- oder auch anderen Mitteln ist das nicht. Denn so zu verfahren ist ja legal. Und auch über solches wächst irgendwann das Gras - zumal in "wahllosen" Zeiten...

Es grüßt
Reinhard Bartsch
Herausgeber Lübeck-TeaTime



Impressum