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Agentur für Arbeit Lübeck

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"Linke Lübeck" zum Ergebnis "Flughafen-Bürgerbegehren"

07. Januar 2010 (HL-Red.) Lübeck-Lupe: Wie angekündigt, hier der Pressebeitrag der Lübecker Linken - wie in HL-live gestellt: "Linke: Gut, dass die Einwohner sich einmischen!
Die Linke Lübeck zeigt sich beeindruckt von der hohen Beteiligung der Bevölkerung an der Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren Flughafen. "Es zeugt von ganz viel Reife, dass die Menschen direkt über die sie betreffenden Lebensverhältnisse ab- und mitbestimmen möchten", freut sich Sascha Thomas vom Kreisvorstand der Linken über die hohe Beteiligung.
Auch wenn Die Linke das Thema Flughafen gänzlich anders sieht als die Initiatoren des Bürgerbegehrens, freut man sich auf die Abstimmung in einer öffentlichen Wahl darüber.

Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der Linken in der Bürgerschaft: "Jetzt lässt sich die Frage an die Bürgerinnen und Bürger stellen: Wollen wir lieber einen Flughafen oder sind uns Theater und Kinder- und Jugendprojekte wichtiger. Ein Stück weit kann man sagen, dass dies einen Schritt hin zum BürgerInnenhaushalt darstellt. Und das ist dann für ganz Lübeck ein Gewinn!"

"Jetzt müssen wir allerdings abwarten bis alle Unterschriften geprüft sind und ob das Bürgerbegehren formalrechtlich durchgeführt werden kann, sprich ob die Fragestellung zulässig ist. Sollte sie es sein, können wir in der Bürgerschaft ohnehin nichts dazu beschließen, sondern müssen warten bis die Bürgerinnen und Bürger entschieden haben," meint Antje Jansen abschließend."

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