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Agentur für Arbeit Lübeck

LüTeaTime bis Gästeforum

Was eigentlich ist amTag derDeutschenEinheit noch inErinnerung?

03. Oktober 2017 (HL-Red-RB) Nachfolgende Gedanken wurde hier schon vor einiger Zeit angestellt und sinniert. Ein wenig ergänzt, sind überholt oder haben sich als wenig wahrscheinlich ergeben, so mögen diese dennoch Anlass geben, nicht unbedingt alles zu glauben, was „historisch“ aufgetan wird, anderes einfach nach wie vor sich hin schlummert, bis das aktuelle Zeitgeschehen einfach Gründe aufzeigt, sich dem stärker zu widmen. Terrorismus bis angeblicher Rechtsrutsch, der – solange „demokratisch und recht(s)staatlich oder abseits extremen Gefahren – eine Demokratie vertragen muss. Nicht zu vergessen, aber immer wieder und nach wie vor als „bedeutungslos“ unbeachtet, völlig falsch allerdings, die linke Szene. Eben aber die extreme. Und beide haben in unserem Deutschland, so aber auch international, nichts zu suchen.
Das waren besagte "Gedanken": "Heute, am Tag der Deutschen Einheit", feiern sich vor allem PolitikerInnen um den "Erfolg" des Mauerfalls im Jahre 1989, innerhalb Deutschlands. Demonstrationen im damals längst auch faktisch etablierten DDR-Staat ließen im Westen aufhorchen, wenn auch vielleicht weniger "ernst" genommen. So soll an dieser Stelle betont werden, dass von Leipzig diese Demos als "„Montagsdemonstration“ ausgegangen sind und sich vor allem auf Arnstadt, Dresden, Halle, Karl-Marx-Stadt, Magdeburg, Plauen, Potsdam, Rostock und Schwerin ausgeweitet hatten.

Wunderte frau/man sich vielleicht noch, dass da im Grunde "staatsseitig" wenig oder auch gar nicht dagegen eingeschritten wurde. Die kommunistischen Oberern jedenfalls schienen nicht wirklich das Zeichen zur Unterdrückung dieser Demos erkannt zu haben. Ob dazu jedoch schon in Moskau "Schublade" dazu etwas - im Gegensatz zur Bonner - gelegen hat, mag getrost zumindest auf den "Rhein" bezogen bezweifelt werden. Und ob es wirklich ein rhetorisches "Versehen" war, erstes freies Passieren der Grenze Ost/West zu ermöglichen, wenn auch eigentlich dann keine "Rückkehr" vorgesehen, entwickelten sich zu einem Öffnen der Grenze in beide Richtungen, auf die Moskau "immer noch nicht reagierte" - oder ein Schritt, der längst vorbereitet und "verabredet" war?

Gerade in diesen Tagen verwundert es nicht, dass der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sich als „Russland - Versteher“ sieht oder als solcher gesehen wird. Wer übrigens sollte zur Ukraine-Krise vermutet haben, dass der russische Staatspräsident Putin zu allem die Hände in den Schoß legen und geschehen lassen würde, was ihm von seinen Landsleuten als im Stich lassen angesehen werden könnte. Blauäugig oder naiv die Reaktion des Westens? Im Falle der Maueröffnung sah das völlig anders aus – da erinnert man sich an die hemdsärmelig gemeinsam spazieren gehenden Staatsoberen Michail Sergejewitsch Gorbatschow,
der von März 1985 bis August 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion war, und Helmut Kohl, von 1982 bis 1998 der sechste Bundeskanzler der BRD. E i n Deutschland also wieder, wenn auch nicht in den Grenzen von 1937 oder zumindest die BRD mit der DDR und Ostpreußen. Irgendwo habe ich auch einmal gehört, dass Gorbatschow durchaus bereit gewesen sein soll, Ostpreußen für viele Milliarden „kaufen zu lassen“. Alles das jedenfalls ist längst „Musik von gestern“, und nach vorn gesehen wäre es ohnehin erstrebenswert, nationale Grenzen zwar nicht fallen zu lassen, aber im Sinne von Freiheit und Menschlichkeit in einem Miteinander zu überbrücken.

Was da Archive eines Tages dazu "sagen" werden, mag weniger im Nebel des Völkerrechtes verschleiert bleiben. Was den II Weltkrieg jedoch angeht, scheint vor allem in Großbritannien auch nach Ablauf bestimmter Frist weiter weitgehend „Verschluss“ angesagt. Vielleicht auch nur noch nicht in den Focus der Medien geraten oder nur geschickt verborgen, obwohl Historiker längst daran und darin arbeiten.

Nun sind das zwei Paar Schuhe zu sein. Und auch die Frage wer später "für oder gegen" die Wiedervereinigung, nein besser - der Vereinigung der beiden Staaten BRD und längst der DDR war - müßig. Dem zeitgenössischen Beobachter jedenfalls dürfte das vielleicht weniger Kopfzerbrechen machen - vor allem unter dem Erleben der Entwicklung eines gemeinsamen Europas. Wie hieß es zur BRD und DDR: „ ...es muss zusammen wachsen, was zusammen gehört“! Dennoch muss die Frage erlaubt sein, warum in der Medienszene sich der Groß-Bereich der ehemaligen DDR als "mitteldeutsch (er Rundfunk) bezeichnet. Also nicht mit "Ostdeutschland". Vielleicht eine Geste an diejenigen, die über die Wirren des I. und vor allem II. Weltkriegs ihre Heimat verloren haben. Wirren entstanden aus der Arroganz des Adels um die Herrschaft in Europa und auch der Welt, was über entsprechende der aufkeimenden Demokratie in Deutschland einen Nährboden zur wirklichen Katastrophe bescherte. Übrigens haben nicht nur Deutsche „Heimatland“ verloren - blickt frau/man nur nach Polen. Ein Land, aus dem letztlich über „Solidarnoœæ und Papst“ der Impuls zur Neuordnung in Europa ausging. Das sollte heute vor allem nicht vergessen werden.

Die "Änderung" des Tags der Deutschen Einheit vom 17. Juni auf den 3. Oktober soll jedoch an dieser Stelle kein Thema sein. Zumal es dazu immer noch "unterschiedliche" Meinungen gibt."

Vor diesem Text hatte ich bereits im Jahr zuvor so geschrieben:
"Tag der Dt.Einheit heute - Aber 17.Juni1953 bleibt unvergessen
03. Oktober 2013 (HL-Red-RB) Heute ist Tag der Deutschen Einheit. Auch im Rückblick zu seiner neuen Festlegung nach dem 17. Juni und dem Mauerfall auf den 3. Oktober, eigentlich angemessener gewesen der 9. Oktober, immer noch nachdenkenswert, soll der Mut des Aufbegehrens des Volkes der DDR am besagten 17. Juni 1953 gegen das stalinistische System dort verdiente Würdigung erhalten und die Todesopfer damals unvergessen bleiben. Nicht nur die Verlegung dieses Gedenktages ist bei vielen Menschen nach wie vor umstritten wie auch die Geste von Moscheevereinen, die seit 1997 am 3. Oktober zum Tag der offenen Moschee einladen. Lübeck-TeaTime stellt in diesem Zusammenhang die in WIKIPEDIA enthaltenen Beiträge dazu vor:
"17. Juni.
In den Tagen um den 17. Juni 1953 kam es in der Deutschen Demokratischen Republik zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten, die verbunden mit politischen und wirtschaftlichen Forderungen als Aufstand des 17. Juni (auch Volksaufstand oder Arbeiteraufstand) bezeichnet werden. Dieser erste antistalinistische Aufstand hatte zahlreiche Ursachen, zum Beispiel die Ignoranz der DDR-Führung gegenüber den Bedürfnissen der Arbeiterklasse einschließlich ihres Beschlusses, die Arbeitsnormen übermäßig zu erhöhen, sowie Fehler der SED.

Die SED hatte in ihrem Programm die Wiedervereinigung Deutschlands abgelehnt und einen „beschleunigten Kurs“ beim Aufbau des Sozialismus beschlossen, der die Schwerindustrie einseitig förderte, dafür andere Bereiche vernachlässigte und deshalb Engpässe in der Versorgung verursachte. Der Aufstand des 17. Juni wirkte außerdem als politisches Signal auf die Völker in Osteuropa und in der Sowjetunion.

Der 17. Juni war von 1954 bis zur deutschen Wiedervereinigung 1990 als „Tag der deutschen Einheit“ der Nationalfeiertag der Bundesrepublik Deutschland.

Tag der Deutschen Einheit 3. Oktober
Nach der Wende war ursprünglich der Tag des Mauerfalls von 1989, der 9. November, als Nationalfeiertag in der Diskussion. Wegen der Datumsgleichheit mit dem Hitler-Ludendorff-Putsch von 1923 sowie mit der Reichspogromnacht 1938 galt dieses Datum als ungeeignet (vgl. auch 9. November (Deutschland)), so dass der 3. Oktober, der Tag an dem die deutsche Einheit vollzogen wurde, als Nationalfeiertag festgelegt wurde. Dies wurde in Artikel 2 des Einigungsvertrages festgelegt, wodurch der Tag der Deutschen Einheit (seit 1990 mit großem „D“) der einzige gesetzliche Feiertag der Bundesrepublik Deutschland ist, der durch Bundesrecht festgelegt ist. Alle anderen Feiertage sind Ländersache.

Einbettung des Datums in das politische Geschehen 1990
Anfang Juli hatten die Regierungen der beiden deutschen Staaten einen Zeitplan beschlossen, der für den 14. Oktober Landtagswahlen in der DDR und gesamtdeutsche Wahlen für den 2. Dezember vorsah. In der Folge kam es, während die Verhandlungen zum Einigungsvertrag liefen, sowohl in der DDR als auch in der Bundesrepublik zu politischen Debatten über Wahlrechts- und Datumsfragen. Anfang August scheiterte im Bundestag ein Vorziehen des Termins der gesamtdeutschen Wahl auf den 14. Oktober, so dass es hierfür beim 2. Dezember blieb. Die diesbezüglichen Wählerlisten waren gemäß geltendem Wahlrecht spätestens 8 Wochen vor der Wahl zu erstellen. Dieser Termin war Sonntag, der 7. Oktober 1990. Folglich mussten alle Wähler spätestens im Verlaufe der 40. KW zum Bürger des wählenden Staates gemacht werden. Der hierfür frühest mögliche Beitrittstermin ergibt sich aus dem Beschluss des Bundeskabinetts: „Der Bundesregierung erscheint jeder Beitrittstermin sinnvoll, der nach dem 2. Oktober liegt.“ Die Festlegung des Termins erfolgte schließlich in einer am 22. August von DDR-Ministerpräsident de Maizière beantragten Sondersitzung der Volkskammer, die um 21 Uhr begann. Nach hitziger Debatte gab die Präsidentin der Volkskammer, Sabine Bergmann-Pohl, um 02:30 Uhr am 23. August als Abstimmungsergebnis bekannt:

„Die Volkskammer erklärt den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes mit der Wirkung vom 3. Oktober 1990.
Das liegt Ihnen in der Drucksache Nr. 201 vor. Abgegeben wurden 363 Stimmen. Davon ist keine ungültige Stimme abgegeben worden. Mit Ja haben 294 Abgeordnete gestimmt.
(Starker Beifall der CDU/DA, DSU, FDP, teilweise der SPD, die Abgeordneten der genannten Fraktionen erheben sich von den Plätzen).“

„Mit Nein haben 62 Abgeordnete gestimmt, und sieben Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten.
Meine Damen und Herren, ich glaube, das ist ein wirklich historisches Ereignis. Wir haben uns die Entscheidung alle sicher nicht leicht gemacht, aber wir haben sie heute in Verantwortung vor den Bürgern der DDR in der Folge ihres Wählerwillens getroffen. Ich danke allen, die dieses Ergebnis im Konsens über Parteigrenzen hinweg ermöglicht haben.“

In einer daran anschließenden persönlichen Erklärung antwortet der SED-PDS-Vorsitzende Gregor Gysi bedauernd: „Das Parlament hat soeben nicht mehr und nicht weniger als den Untergang der Deutschen Demokratischen Republik zum 3. Oktober 1990 (jubelnder Beifall bei der CDU/DA, der DSU und teilweise der SPD) beschlossen.“

Debatte um Verlegung 2004
Am 3. November 2004 forderte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, den Tag der Deutschen Einheit als Feiertag auf einen Sonntag zu verlegen, um so das Wirtschaftswachstum zusätzlich anzukurbeln. Statt am 3. Oktober sollte die Wiedervereinigung künftig immer am ersten Sonntag im Oktober gefeiert werden. Der Vorschlag zur Verlegung des Feiertages wurde von vielen Seiten kritisiert, unter anderem vom damaligem Bundespräsidenten Horst Köhler sowie vom damaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse. Die Forderung sorgte bei einigen Teilen der Bevölkerung wegen der damit verbundenen Arbeitszeitverlängerung für Unmut, bei anderen wegen der Provokation, den Nationalfeiertag abzuwerten. Die Idee wurde schließlich nach kurzer, aber heftiger Debatte fallengelassen.

Offizieller Teil
Die offizielle Feier zum Tag der Deutschen Einheit findet seit 1990 in der Landeshauptstadt des Landes statt, das zu dem Zeitpunkt den Vorsitz im Bundesrat innehat. Dies ist mit der so genannten „Königsteiner Vereinbarung“ in der absteigenden Reihenfolge der Einwohnerzahl der Länder geregelt. Der bis zum Jahr 2016/17 geltende Turnus weicht leicht von der aktuellen Reihenfolge der Bevölkerungszahlen ab, da er am 20./21. Dezember 1990 auf der Ministerpräsidentenkonferenz in München beschlossen wurde und sich die Bevölkerungszahlen der Länder seitdem durch die starke Binnenwanderung verändert haben. Abweichend von dieser Regelung finden die offiziellen Feierlichkeiten 2011 in Nordrhein-Westfalen nicht in der Landeshauptstadt Düsseldorf, sondern in der Bundesstadt Bonn statt.

Traditionell wird für diesen Tag ein Bürgerfest organisiert, bei dem sich auf der sogenannten „Ländermeile“ die Länder und die Regierung vorstellen. Bisher fand dies in den folgenden Städten statt:
1990 in Berlin
1991 in Hamburg
1992 in Schwerin, Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns
1993 in Saarbrücken, Landeshauptstadt des Saarlandes
1994 in Bremen
1995 in Düsseldorf, Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens
1996 in München, Landeshauptstadt Bayerns
1997 in Stuttgart, Landeshauptstadt Baden-Württembergs
1998 in Hannover, Landeshauptstadt Niedersachsens
1999 in Wiesbaden, Landeshauptstadt Hessens
2000 in Dresden, Landeshauptstadt Sachsens
2001 in Mainz, Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz
2002 in Berlin
2003 in Magdeburg, Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts
2004 in Erfurt, Landeshauptstadt Thüringens
2005 in Potsdam, Landeshauptstadt Brandenburgs
2006 in Kiel, Landeshauptstadt Schleswig-Holsteins
2007 in Schwerin, Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns
2008 in Hamburg
2009 in Saarbrücken, Landeshauptstadt des Saarlandes
2010 in Bremen, Landeshauptstadt der Freien Hansestadt Bremen
2011 in Bonn, Bundesstadt Deutschlands, Bundeshauptstadt von 1949 bis 1990, Nordrhein-Westfalen
2012 in München, Landeshauptstadt Bayerns
2013 in Stuttgart, Landeshauptstadt Baden-Württembergs
2014 in Hannover, Landeshauptstadt Niedersachsens

Weitere Veranstaltungen
Seit einigen Jahren finden am Brandenburger Tor und der Straße des 17. Juni in Berlin an diesem Tag Veranstaltungen wie Konzerte statt."

Hier ergänzt:
2015 in Frankfurt am Main, größte Stadt in Hessen
2016 in Dresden, Landeshauptstadt Sachsens
2017 in Mainz, Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz
2018 geplant in Berlin
2019 geplant in Kiel, Landeshauptstadt Schleswig-Holsteins.

Wenn sich der eine oder andere dieser Gedanken nach- oder überdenkenswert ergibt, wäre das die Zeilen wert. Man muss sich diesen nicht anschließen oder diese teilen. Aber Gedanken sind nicht nur frei, sie dürfen bei uns sogar in Worte gefasst werden. Ich glaube daher, dass uns viele andere Länder dieser Welt um diese demokratische Freiheit beneiden.

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