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Agentur für Arbeit Lübeck

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SPD-Desaster: Kanzlerdandidaten-Wechsel Strategie-Fehler

25. September 2017 (HL-Red-RB) Meinung: Was ein "kleiner" Politiker-Kreis seiner Partei antun kann, hat die Bundestagswahl gestern gezeigt. So zeigt der Blick zurück in genau der SPD, was da wahrscheinlich als strategisch klug korrigiert wurde im Zusammenhang mit der Wahl des Kanzlerkandidaten passiert ist und sich nun als großer Fehler erwiesen hat. Aber erst einmal zurück zum "Geschehen":
Im November 2016 hieß es „Europa Schulz will Präsident des EU-Parlaments bleiben“. Es hieß aber zu der Zeit auch, der Sozialdemokrat Martin Schulz würde als Nachfolger von Außenminister Steinmeier gehandelt, wenn dieser Bundespräsident werden sollte. Die Wahrscheinlichkeit, eine Wiederwahl von Martin Schulz wäre nicht zu erwarten, wurde damit begründet, der Posten stünde nach „einer Absprache“ den Konservativen zu. Nun wurde der Außenminister Bundespräsident – was also mit Martin Schulz? Neuer Außenminister? Zum Ende Januar 2017 dann eine Überraschung: Der als Kanzlerkandidat vorgesehene SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würde die Kandidatur nicht antreten, sondern überlässt diese dem Europapolitiker Martin Schulz. So es denn bekanntermaßen geschah. Was sollte weiter dazu „berichtet“ werden. Vielleicht, dass die SPD einen Aufschwung in neuen Mitgliedschaften wie auch in Wahlprognosen zur Bundestagswahl im September erlebte, was sich allerdings in „mal so und mal so“ relativierte bzw. normalisierte, besser vielleicht, dass Prognosen plötzlich einen anderen Schwerpunkt fanden: Mögliche zweistellige Stimmenergebnisse neu/wieder für AfD und FDP.
Eine sicherlich sehr „verkürzte“ Darstellung unter „d.E.“, aber kaum zu vertuschen ein Geschacher um Posten von EU bis Parteigerangel. Da wurde etwas in wohlvorbereitete Arbeit dort hinein gequetscht, was wahrscheinlich und zumindest rückwirkend von der Parteibasis dort nicht erwartet wurde. Der erwartete Selbstläufer wurde es nämlich absolut nicht. Das kann im Grunde mit einer Feststellung charakterisiert werden: Es fand kein Wahlkampf zwischen der SPD und der CDU, noch in Koalition in der Bundesregierung, statt, sondern ein einseitiger weil ausgehend von Martin Schulz und Angela Merkel, der Bundeskanzlerin, die wohl ahnte, sich darauf nicht einzulassen, ja gar nicht zu müssen. Martin Schulz als „Seiteneinsteiger“ in die Bundespolitik – eine Wahl auch für Wählerinnen und Wähler zwischen Arbeit der langjährigen Bundeskanzlerin und jemandem, der zwar viel versprach, was er als Bundeskanzler – anders - machen würde. Vor allem darauf – eher „hinter dem Rücken“ eingehend, was die Bundeskanzlerin an Fehlern zu verantworten hätte. Merkwürdig, ständig zu verschweigen, dass die SPD in gleicher Verantwortung gestanden hat, und auch noch steht, weil in Regierungskoalition. Ein Wahlkampf von seiner Seite her – wie bemerkt – zwischen einem Martin Schulz und einer Angela Merkel. Aber hatten wir nicht eine Bundestagswahl mit Wahlkampf zuvor auf Parteiebene? Sicherlich, Politiker an der Spitze gehören dazu – aber als Spitzenpolitiker hat sich ein Newcomer Martin Schulz nicht gezeigt.
Das ist den Wählerinnen und Wählern wohl nicht verborgen geblieben. Ob „alle“ sich ihrer Verantwortung gerecht geworden sind beim Kreuzchen machen, ein weiteres Thema, um das es hier nicht geht.
Ob es gefällt oder nicht: Die SPD als Partei hat, bevor „Endgültiges“ geschehen ist, jetzt immer noch die Chance, aus der verlorenen Personenwahl, von „Persönlichkeit“ hat sich aus meiner Sicht jemand selbst disqualifiziert, als auch "Sieger" hervor zu gehen: Denjenigen und diejenigen „verlieren“ zu lassen, was sie ihrer Partei, die sicherlich nicht ohne auch große Erfolge am Regierungsgeschehen beteiligt war, zugelassen und damit angetan haben. Der Neubeginn ist auch als ein Weiter angeboten vom Wahlsieger CDU. Die Bundeskanzlerin hat Gespräche angeboten, und damit auch ggf. die Fortsetzung der Großen Koalition. Denn die hat die Bundestagswahl nicht verloren - gemeinsam reichen die 53,4 Prozent locker aus, die Koalition fortzusetzen. Das ist wahrscheinlich der WählerInnen-Wille. Selbstverständlich sind die Erfolge anderer Parteien im Stimmenzugewinn pp. anzuerkennen. Damit ist hinreichend Gelegenheit für angemessene Opposition gegeben. Nein, die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD haben zwar an Stimmen eingebüßt im WählerInnen-Wille, aber die Wahlen haben sie nicht verloren. Abgestraft wurde allenfalls Martin Schulz.
Und wer sich vor den paar Prozenten einer gewissen Partei, die nun mal demokratisch dabei ist, fürchtet, sollte sich auf die eigene Arbeit konzentrieren.

Sollte Jamaika-CDU/CSU/FDP/Grüne die nächste Regierung stellen, dürfte schon heute klar sein: Im Erfolg kaum eine Chance für die Martin-Schulz-SPD für die nächsten Bundestagswahlen. Dann lieber jetzt „Nägel mit Köpfen“ für eine SPD, die den politischen Wahl-Ausrutscher noch rasch korrigieren sollte. Wenn das von "oben" nicht passiert, dann muss die breite Basis aktiv werden...

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