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Agentur für Arbeit Lübeck

LüTeaTime bis Gästeforum

Unnötige Projekte verhindern seriösen Schuldenabbau

27. Juli 2016 (HL-Red-RB) Meinung: Schuldenabbau bzw. -stopp im städtischen Haushalt auf der einen Seite, "Traum-Projekte" auf der anderen? Bei den in "Service" umbenannten Dienstleistungen und Stellenneubesetzungen mögen etwa Einsparungsversuche zu erkennen sein. Bei Projekten wie beispielsweise die Umgestaltung der Untertrave zur "Flaniermeile" werden bereits - wie eigentlich gewohnt - schon die ersten Kostenermittlungen nicht unerheblich
überschrittten. Wird aber vehement stadtseitig verteidigt, auch wenn ohnehin die Fördermittel nicht die Gesamtkosten decken. Also muss wieder einmal der Minus-Haushalt herhalten. Getreu der neuen Rechenregel Lübecks, die statt Minus mal Minus = Plus als "Minus plus Minus = Plus" vermitteln möchte. Denn die Förderung von Bund als „Nationales Projekte des Städtebaus 2015“, der EU (EFRE) und der Städtebauförderung muss selbstverständlich um "Eigenmittel" sowie entstehende Anliegerbeiträgen ergänzt werden. Letztere "offen", wenn auch einfach wieder einmal auf "ergänzend rettende" Geldern aus den Töpfen der lübschen Großstiftungen "von der Stadt" vertraut wird. Ob also statt 14,8 Millionen Euro nun 15,6 Millionen Euro spielt demnach aus Sicht der Stadt keine Rolle, da aus deren Sicht "jedem Bürger bewusst ist, dass mit Votum zum Erhalt der Bestandslinde gleichzeitig das Votum gegen die geförderte Umgestaltung der Straße „An der Untertrave“ abgegeben wird" und damit ein "Scharzer Peter" wieder einmal - ganz abgesehen von der Notwendigkeit überhaupt - bei allen anderen zu suchen ist. Weiter heißt es "Eine Attraktivierung der Untertrave rückt damit aufgrund der knappen Haushaltslage der Hansestadt Lübeck in unerreichbare Ferne".

Der "kleine Finger" stadtseitig d. E. also eher per Schachbrett als ein "Bauerzug", auf den (giftigen) japanischen (Schoten)Schnurbaum zu verzichten und stattdessen heimische Bäume zu verwenden. Das ändert aber nichts daran, statt den notwendigen Schuldenabbau im Haushalt der Hansestadt ständig durch die damit in der Regel immer verbundenen Eigenmittelerfordernisse vor allem im Grunde "nicht oder kaum nötige", also verzichtbare, Projekte ins Gegenteil zu führen: nämlich die Schuldenlast weiter "anzureichern". Das sind nach bisheriger Planung 3,5 Millionen Euro von der Stadt. Die Anlieger müssten derzeit 2 Millionen beitragen.

Zudem stellen die Fragen, ob die Untertrave ab Bereich Beckergrube Richtung Europäisches Hansemuseum damit angemessen zum Aufwand lediglich saisonal "belebt wie aufgewertet", sondern darüber hinaus ebenso kommerzielle Erwartungen nachhaltig erfüllt werden. Was in verkehrlicher Hinsicht? Autofrei wie in der Altstadt insgesamt und hier mit Entfall u. a. der Linie 3 ? Alle Konzepte von der "Flaniermeile Untertrave" bis hin zur Altstadt dürfen jedenfalls mit Blick auf "drohende" Bürgerbegehren nicht getrennt werden. Schon gar nicht als Ausrede für voreilige Alleingänge, die im Details Gefahr laufen zu scheitern.

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