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Agentur für Arbeit Lübeck

LüTeaTime bis Gästeforum

Extremenaufmarsch in HL: In Lübeck-TeaTime "Nichtbeachtung"

28. März 2009 (HL-red.) Lübeck-Lupe/Meinung: In dieser Publikation ist zum heutigen Aufmarsch vor allem Rechts- und Linksextremer hinreichende Information über die Pressemeldungen der Polizei gegeben worden. Lübeck ist kein Forum für dertige "Werbung". Nichtbeachtung ist angesagt. Es gibt genügend Städte in Deutschland, in denen das getan werden müsste, was hier überflüssig ist. Hannover hat bereits auf solchen Unfug reagiert. Dort heißt es "Neonazis planen für den 1. Mai eine Großdemonstration in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover. Doch die Behörden haben den Aufmarsch nun untersagt - sie befürchten Gewaltausbrüche".

Dieses Argument hätte zuvor auch für Lübeck gelten können, ja vielleicht sogar müssen: Auch hier ist unstreitig "Gewalt" zu erwarten. Der Aufwand, hier für "Sicherheit" zu sorgen, steht zudem in keinem dem Staat und auch Bürger zumutbaren Verhältnis. Die Verantwortlichen sollten daher Mut zeigen, und ebenso Derartiges verbieten. Hier wird nicht demokratisches Recht gewährt - sondern hier wird demokratisches Recht verhöhnt.

Soweit Polizeimeldungen zu den Ereignissen vorliegen sollten, wird Lübeck-TeaTime diese selbstverständlich vermitteln, damit dem Unfug möglichst aus dem Weg gegangen werden kann.

Interessant wird es nach dem letztjährigen (nicht durch die Stadt genehmigtem) Nachschlag am Sonntag durch die "Gegendemonstranten", ob das auch morgen wieder der Fall sein wird. Nach dem "Warm-up" am vergangenen Sonnabend wäre hier das Maß wahrlich voll, und solchem Treiben müsste energisch Einhalt geboten werden. Allein der polizeiliche Hinweis, sein Eigentum durch "Entfernen" vor der Gewalt zu schützen, dürfte sich in der Genehmigung solcher Demonstrationen selbst widersprechen. Hannover kann damit nur besondere Anerkennung ausgesprochen werden - auch wenn der "Rechtsweg" dort vielleicht noch den befürchteten Aufmarsch möglich machen sollte.

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