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MdB Hiller-Ohm: SPD steht für den Schutz der Menschenrechte

13. Dezember 2008. „Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte muss die Richtschnur unseres politischen Handelns sein.“ Dies bekräftigte die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) anlässlich des heutigen 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Dieser Tag ist zugleich der internationale Tag der Menschenrechte. Der Einsatz für die Menschenrechte begleitet die Geschichte der Sozialdemokratie – ob im Kampf um soziale Gerechtigkeit, um die Rechte von Frauen und Kindern, in der Flüchtlingspolitik, der Weiterentwicklung des Völkerrechts oder in den internationalen Beziehungen. Die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen 1948 markierte einen Meilenstein für die Verwirklichung der Menschenrechte. In 30 Artikeln werden politische und soziale Rechte genannt, die jedem Menschen zustehen, unabhängig vom Land, in dem er lebt, von seiner Kultur und von seiner Religion.

„In vielen Teilen der Welt wissen die Menschen gar nicht, dass sie diese Rechte besitzen. Wir müssen alles tun, um ihnen zu ihren Rechten zu verhelfen. Andere wiederum kennen die Menschenrechte, müssen aber mit hohem persönlichen Risiko für ihre Verwirklichung kämpfen. Diesen mutigen Menschenrechtsverteidigern gehört unsere ganze Solidarität“, so Hiller-Ohm. Auch in Deutschland bzw. in der Europäischen Union gibt es menschenrechtlichen Handlungsbedarf. Dies gilt insbesondere für den Umgang mit Flüchtlingen oder den Anti-Terror-Kampf.

Hiller-Ohm sieht für die Zukunft neue menschenrechtliche Herausforderungen: „In unserer globalisierten Welt fällt Wirtschaftsunternehmen eine immer größere Verantwortung auch für die Einhaltung der Menschenrechte zu. Bei der Warenproduktion bzw. beim Abbau von Rohstoffen müssen die grundlegenden Menschen-, Arbeits- und Umweltrechte geachtet werden. Hierfür wollen wir in der SPD uns einsetzen.“

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist zwar rechtlich nicht bindend; sie ist jedoch längst Völkergewohnheitsrecht geworden. Auf sie beziehen sich zahlreiche internationale und regionale Menschenrechtsabkommen sowie nationale Verfassungen.

Quelle: MdB Gabriele Hiller-Ohm, SPD-Bndestagsfraktion, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie Mitglied im Ausschuss für Tourismus

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