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FDP: Bei SPD grassiert „Politik-Alzheimer“!

04. Dezember 2008 (Lübeck). Das zumindest behauptet Thomas Schalies, Vorsitzender der FDP-Bürgerschaftsfraktion: "In Lübeck grassiert derzeit – von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt – eine neue Erkrankungswelle. Die Betroffenen bekommen nicht etwa „Visionen“ (von diesem Symptom ist gottlob bisher nur die BfL-Fraktion befallen!). Nein, es handelt sich um die Unterart einer Krankheit, die gemeinhin für die Betroffenen und deren Angehörige äußerst tragisch ist – Alzheimer. Das Positive vorweg: Die Variante „Polit-Alzheimer“ breitet sich derzeit nur innerhalb der SPD-Fraktion aus. „Normale“ Bürger/innen, zumal wenn sie nicht in der Kommunalpolitik tätig sind, sind dagegen offenbar resistent. Das besorgniserregende Symptom besteht aus dem Vergessen eigener Entscheidungen. So hatte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Peter Reinhardt, kürzlich völlig vergessen, dass er und „seine Mannen“ den Herrentunnel-Vertrag in der Bürgerschaft beschlossen hatten, und nicht die FDP, die damals gar nicht in der Bürgerschaft saß. Dafür hat Herr Reinhardt aber bis heute offenbar vergessen, die entsprechenden Verträge zu lesen.



Foto(FDP): Thomas Schalies

Seinen Fraktionskollegen Ulrich Pluschkell plagt ebenfalls Gedächtnisschwund: Er kritisierte am 27.11. in Presse und Bürgerschaft, unterstützt vom Fraktionschef, lautstark den „Maritim-Deal“, respektive die mögliche Umwandlung von Hotelzimmern in Eigentumswohnungen. Was Herr Pluschkell schon „vergessen“ hatte: Erst am 04.03.2008 hatte die SPD in der Bürgerschaft dem Geschäft zugestimmt! Es war übrigens die FDP-Fraktion, die in derselben Sitzung einen Ergänzungsantrag durchsetzte, mit dem diese mögliche Umwandlung von Hotelzimmern durch knallharte Bedingungen erschwert wird. Dass dieser Deal so sorgfältig in der Politik beraten worden war wie kaum ein anderer, hat die SPD auch „vergessen“!"

Quelle: FDP Lübeck

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