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Schalies: Angriffe von Frau Birk sind völlig unqualifiziert!

25. November 2008. Der Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion Thomas Schalies hat sich gegen „sachlich völlig unqualifizierte Angriffe“ der Lübecker Landtagsabgeordneten Angelika Birk (Grüne) verwahrt. Anlass ist der Streit der Liberalen mit Lübecks Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer (SPD), die ohne vorherige Absprache mit den Fraktionen eine Teilnahme der Bürgerschaft an der Aktion „Der richtige Standpunkt gegen Gewalt" zugesagt hatte.


Foto(FDP): Thomas Schalies

Die Aktion soll auf das Problem der häuslichen Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen. Birk hatte die von der FDP genannten Gründe für die angekündigte Nichtteilnahme an der Aktion jetzt als "haarsträubende Ausrede" bezeichnet und dies damit begründet, dass es doch die Lübecker FDP sei, „die immer wieder meint, Frauenhausplätze streichen zu können.“ Für Schalies ist diese Form der Themenvermengung geradezu „impertinent“: „Frau Birk weiß als ehemalige Frauenministerin des Landes Schleswig-Holstein ganz genau, dass es die damalige rot-grüne Landesregierung gewesen ist, die insgesamt 12 Plätze in Lübecker Frauenhäusern für überzählig erklärt hat. Die Lübecker FDP hat diese fachliche Bewertung von „Rot-Grün“ für sich lediglich konsequent im Sinne der Lübecker Steuerzahler umgesetzt“, so Schalies weiter. Diesen Umstand jetzt als Beleg für die unterstellte Frauenfeindlichkeit der Lübecker Liberalen heranzuziehen, ist für den FDP-Mann „geradezu dummfrech“.

„Die Lübecker FDP verurteilt weiterhin ‚ohne wenn und aber‘ jegliche Form von gesetzlich nicht gerechtfertigter Gewalt gegen Personen, und zwar gleich welcher Nationalität oder welchen Geschlechtes. Wir brauchen dafür ganz gewiss nicht agitatorische Hilfestellungen von Rot-Grün", so der FDP-Fraktionschef abschließend.

Quelle: FDP Lübeck

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