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Land stellt Weichen für digitale Zukunft mit Breitbandstrategie

25. August 2009 (Kiel/HL-red.) Auf dem Weg in die digitale Zukunft Schleswig-Holsteins hat die Landesregierung einen Meilenstein gesetzt und heute eine neue Breitbandstrategie beschlossen.
"Datenleitungen sind die Autobahnen von morgen. Ohne flächendeckende und schnellste Internetverbindungen wird Schleswig-Holstein von den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten der Zukunft abgeschnitten", sagte Wissenschafts- und Wirtschaftsminister Dr. Jörn Biel im Anschluss an die Sitzung des Kabinetts.

"Mit unserer Breitbandstrategie wollen wir nicht nur die Grundversorgung sicherstellen,
sondern auch die Basis für leistungsfähige Hochgeschwindigkeitsnetze
schaffen." Die neue Strategie beruht auf dem im Sommer vorgelegten "Masterplan Breitband"
der Beratungsfirma ITCcon aus Potsdam.
Nach den Worten von Biel sieht die Strategie vor, bis Ende 2010 eine weitgehend flächendeckende
Internet-Grundversorgung mit Übertragungsraten von mindestens einem
Megabit pro Sekunde zu erreichen. Bis Ende 2020 soll dann vor allem durch den Ausbau
des Glasfasernetzes eine Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsleitungen von 100 Megabit
pro Sekunde und mehr sichergestellt sein. Biel: "Die Breitbandziele müssen vor
allem mit marktwirtschaftlichen Instrumenten realisiert werden, weil wir durch Vorgaben
der EU-Kommission nur begrenzt in den Markt eingreifen dürfen. Wir benötigen daher
eine Gemeinschaftsaktion mit unseren Partnern aus der Wirtschaft, bei den Kommunen
und bei Verbänden und Organisationen."
Das Land werde laut Biel neben Förderprogrammen vor allem ein Netz aus Information
und Beratung, Koordination und Kooperation knüpfen und so die nötigen Rahmenbedingungen
schaffen. Das Kabinett hat insgesamt zehn Schwerpunktprojekte zur Umsetzung
der Breitbandstrategie beschlossen. Die wichtigsten Handlungsfelder:
· Die Schaffung eines Breitband-Kompetenzzentrums als zentrale Anlauf- und
Beratungsstelle
· Ein "Runder Tisch Breitband" mit den wichtigsten Akteuren im Lande
· Die Ergänzung der Förderpolitik um die Förderung von Leerrohrnetzen, die einen
Beitrag zur Glasfasernetzversorgung der Orte leisten sollen
Ministerium für Wissenschaft,
Wirtschaft und Verkehr
des Landes Schleswig-Holstein
· Eine Infrastruktur-Datenbank als Weiterentwicklung des vorhandenen Glasfaseratlasses,
um einen besseren Überblick über Infrastrukturen zu erhalten, die
kostengünstig für den Ausbau der Breitbandversorgung genutzt werden können
(Glasfasertrassen, Leerrohre, Ver- und Entsorgungstrassen, Funktürme usw.)
· Eine Baustellendatenbank, mit der eine preisgünstige Mitverlegung von Leerrohren
oder Glasfaserkabeln ermöglicht wird
· Die Nutzung der "Digitalen Dividende" für den Breitbandausbau, also der durch
Digitalisierung der Rundfunkübertragung frei gewordenen Frequenzen.
Nach den Worten von Biel sei ein wichtiger Ansatz der Breitbandstrategie die Idee einer
Breitband-Infrastrukturgesellschaft, die ein Glasfasernetz für Schleswig-Holstein aufbauen
solle. "Diese Gesellschaft soll privatwirtschaftlich organisiert sein, als Netzgesellschaft
fungieren und den Betreibern und Diensteanbietern das langfristige Investitionsrisiko von
der Hand halten", so der Minister. Das Land werde den Gründungsprozess moderieren
und unterstützen, sich aber nicht selbst an der Gesellschaft beteiligen. Wie der Minister
weiter sagte, sehe er gute Chancen, geeignete Investoren für die Infrastrukturgesellschaft
zu finden. "Die Gutachter des Masterplans Breitband haben uns bestätigt, dass
das Land eine aktive und Ziel führende Breitbandpolitik betreibt. Darauf aufbauend ist die
neue Breitbandstrategie eine gute Voraussetzung, um Schleswig-Holstein ins Informationszeitalter
des 21. Jahrhunderts zu führen", so Biel.
Hinweis an die Redaktionen:
Breitbandstrategie der Landesregierung und Masterplan Breitband von ITCcon sind im
Internet abrufbar unter www.breitband.schleswig-holstein.de

Quelle: Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

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