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Persönl. Erklärung von Lothar Hay zu umstrittener Sonderzahlung

22. Juli 2009 (HL/red.) Meinung: Eigentlich konnten die jeweiligen "persönlichen" Erklärungen der entlassenen Landesministers langsam nerven. Letztlich waren es wohl vor allem diese - dazu auch noch gelegentlich für "die anderen" mitabgegeben - auf die reagiert wurden. Und ob man sich also wundern musste, dass daraufhin der Ministerpräsident Konsequenzen zog, die er zuvor eigentlich ausgeschlossen hatte - nämlich die Entlassung, kann getrost jede und jeder für sich selbst entscheiden. Dieses unerfreuliche Verwirrspiel jedenfalls sollte auch keinen Platz mehr in Lübeck-teaTime finden. Nun liegt jedoch eine Pressemeldung vor, die vielleicht doch "beweist", wo der politische "Querulant" sitzt, wer er also ist.

Die Pressemeldung lautet:
"Persönliche Erklärung von Lothar Hay zur umstrittenen Sonderzahlung
an HSH-Chef Nonnenmacher unter den beliebtesten Youtube-Videos im
Bereich "News und Politik"

Kiel (ots) - Innerhalb eines Tages ist die persönliche Erklärung
des ehemaligen Schleswig-Holsteinischen Innenministers Lothar Hay
(SPD) (Foto Landesregierung) in der Rubrik "News and Politics" der Internet-Video-Plattform
"Youtube" unter die beliebtesten Videos vorgestoßen. Dies erklärte
CDU-Landesgeschäftsführer Daniel Günther heute (21. Juli) in Kiel.

"Wir haben uns nach den wiederholten Vorwürfen von SPD-Landeschef
Ralf Stegner gegen unseren Landesvorsitzenden Ministerpräsident Peter
Harry Carstensen dazu entschlossen, die persönliche Erklärung
öffentlich zu machen. So kann sich jeder anhand der Aussage des
SPD-Fraktionsmitglieds Lothar Hay selbst ein Bild davon machen, wann
die SPD-Seite über die beabsichtigten Vertragsänderungen informiert
war, und wer sein "grundsätzliches Einverständnis" dazu gegeben hat.
Das große Interesse zeigt, dass diese Entscheidung richtig war".

In der Erklärung, die unter
http://www.youtube.com/watch?v=gVZeqtiQqgk abrufbar ist, erklärt
Lothar Hay ab Minute 01:30:

"In dem Telefonat habe ich Herrn Wiegard mein grundsätzliches
Einvernehmen zu dieser Vorgehensweise als Aufsichtsratsmitglied
mitgeteilt. Ich habe mich davon leiten lassen, dass die gefundene
Lösung die kostengünstigere ist. Ein Wechsel an der Spitze der
HSH-Nordbank hätte nicht absehbare Folgen für die Bank und die
Anteilseigner gehabt."

Die Erklärung Stegners vom 11.07.2009 (einsehbar auf den
Internetseiten der SPD Schleswig-Holstein), von einer Zustimmung
Lothar Hays könne keine Rede sein, ist damit unwahr.

Bereits ab Minute 01:00 erklärt Lothar Hay, dass er am 23. Juni
von Finanzminister Rainer Wiegard gebeten wurde, die
sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister sowie den
Fraktionsvorsitzenden der SPD, Ralf Stegner, unter anderem über die
"Vertragsangelegenheit" Prof. Nonnenmacher zu informieren.

Die persönliche Erklärung wurde in nicht einmal 24 Stunden über
800 Mal angesehen.

Quelle: CDU Landesverband Schleswig-Holstein

Autor: Reinhard Bartsch















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