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Agentur für Arbeit Lübeck

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Flughafen und "Offenes": Sondersitzung der Lübecker Bürgerschaft

04. Juli 2009 (HL/red.) Weil die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am 25. Juni 2009 die Einberufung einer Sondersitzung zum Tagesordnungspunkt 16.1, Drucksache Nr. 740, verlangt hat, wird es am Donnerstag, 16. Juli 2009, um 16 Uhr eine zusätzliche Bürgerschaftssitzung geben.

Die Bürgerschaft stützt sich dabei auf § 34 Absatz 1 Satz 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein und will damit sicherstellen, dass der am 25. Juni für den nichtöffentlichen Teil vorgesehene Tagesordnungspunkt „„Flughafen Lübeck – Ergebnis der Interessensbekundung“ beraten und entschieden wird.
Die Bürgerschaft hat daraufhin entschieden, dass weiterhin alle in der Sitzung am 25. Juni nicht erledigten Punkte nach § 18 Absatz 7 Geschäftsordnung der Lübecker Bürgerschaft auf die Tagesordnung dieser Sondersitzung gestellt werden.
Bürgerinnen und Bürger können ab Montag, 13. Juli 2009, die Unterlagen einsehen. Es handelt sich dabei um Beschlussvorschläge mit Begründung und Berichte für den öffentlichen Teil der Sitzung. Einsicht ist im Büro der Bürgerschaft, Rathaus, Zimmer 7, während der Dienststunden möglich.
An der öffentlichen Sitzung der Bürgerschaft kann jeder Interessierte teilnehmen. Karten, soweit für die 108 Sitzplätze auf den Tribünen vorhanden, werden ab Montag, 13. Juli 2009, kostenlos vom Rathauspförtner ausgegeben. Die Sitzung beginnt um 16 Uhr. Zu dieser Sitzung wird kein Einführungsvortrag angeboten.

Quelle: LÜBECK Pressedienst

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