Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren. Klicken Sie hier für weitere Informationen.
Hier klicken, um diese Nachricht nicht mehr anzuzeigen.



Agentur für Arbeit Lübeck

Arbeit Wirtschaft H'werk Politik

SPD: Umfragehoch für FDP und CDU nicht nachzuvollziehen

22. Mai 2009 (HL-red.) Peter Thieß, SPD Kreisvorsitzender Lübeck: Umfragehoch für FDP und CDU nicht nachzuvollziehen – SPD ist Krisenbewältiger: Als verkehrte Welt empfindet der Lübecker SPD-Chef die Zustimmung für die wirtschaftliberale schwarz-gelbe Politik. Es sei für ihn rational nicht erklärbar, dass ausgerechnet die Parteien Zuspruch bekommen sollen, deren ideologischen Grundlagen die Wirtschaftskrise erst verursacht haben.

„Insbesondere die FDP steht doch geradezu im Ruf an der Seite namhafter Vorstandsmitglieder für überbordende Gehälter zu stehen. Waren es nicht ausgerechnet die Liberalen, die permanent gegen jede öffentliche Kontrolle von Wirtschaftsaktivitäten Sturm liefen und absolute Deregulierung der Märkte forderten?“ fragt sich der Sozialdemokrat angesichts jetziger Forderungen zur Bändigung der Finanzwelt verwundert.

Die SPD habe für zurückliegende sozialpolitische Entscheidungen im Zuge der Agenda 2010 Zuspruch verloren, befinde sich jedoch klar auf dem Weg der Rückbesinnung zu einer Politik der sozial gerechten Lastenverteilung, die erwartet, dass den Schwachen unserer Gesellschaft durch die Starken geholfen wird. Die SPD stehe für eine moderne Bildungspolitik als Voraussetzung für Chancengleichheit, für eine Beendigung von Dumpingbezahlung durch Mindestlöhne und für die Aufrechterhaltung des sozialen Rechtsstaates. Davon sei schwarz-gelb weit entfernt.

„Die Umfragewerte verwundern schon ein wenig. FDP-Frontmann Westerwelle forder die Abschaffung der gesetzlichen Krankenkassen und CDU-Vorstandsmitglied Mißfelder verhöhnt Menschen, die durch Arbeitsplatzverlust für höhere Renditeerwartungen zu Hilfeempfänger geworden sind. Und die sollen unser Land regieren?“ so Thieß. Dennoch zeigte er sich optimistisch, dass die Wählerinnen und Wähler noch aufzuklären sind, dass in der Bundesregierung die SPD die Krisenbewältigungskonzepte entwickelt, dass im Land die SPD die bildungspolitischen Schrittmacher und wirtschaftspolitischen Fachleute stellt und in der Stadt die SPD de sozialpolitische Gestaltungskraft entwickelt. „Wir werden uns anstrengen müssen, aber bei der guten Politik können wir optimistisch sein.“

Quelle: SPD Kreisverband Lübeck

Impressum