Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren. Klicken Sie hier für weitere Informationen.
Hier klicken, um diese Nachricht nicht mehr anzuzeigen.



Agentur für Arbeit Lübeck

Arbeit Wirtschaft H'werk Politik

Bürgermeister zur Kommunalwahl HL:GemischtwarenladenBürgerschaft

06. Mai 2018 (HL-Red-RB) Vorbemerkung Lübeck-TeaTime: Zur heutigen Kommunalwahl der Lübecker Bürgerschaft hat die Hansestadt Lübeck / Presse- und Öffentlichkeitsarbeit mit einer Pressemeldung zum vorläufigen amtlichen Ergebnis mit der Überschrift "Kommunalwahl 2018: SPD mit großem Vorsprung" herausgegeben. Wie nachfolgende ausgeführt, handelt es sich bei der SPD um 27,6 und bei der CDU um 24,7 Prozent und damit einen Unterschied um zwei Sitze für die SPD mehr in der Bürgerschaft als bei der CDU. "Bemerkenswert" der Stimmenanteil der AfD mit 5,1 Prozent. Insoweit neutralisiert die Redaktion die vorgegebene Überschrift im Interesse einer neutralen Berichterstattung.
Hier der im übrigen übermittelte Pressetext der Hansestadt Lübeck:
"Um 20.52 Uhr hat Bürgermeister Jan Lindenau heute das vorläufige amtliche Ergebnis der Kommunalwahl: Zwei neue Parteien/Wählervereinigung in der Bürgerschaft – Niedrigste Wahlbeteiligung
Um 20.52 Uhr hat Bürgermeister Jan Lindenau heute das vorläufige amtliche Ergebnis der Kommunalwahl 2018 bekannt gegeben. SPD und CDU liegen mit 27,6 beziehungsweise 24,7 Prozent vor den Grünen mit 15,4 Prozent. Die FDP erreicht 4,2 Prozent. Auf die SPD entfallen damit in der neuen Bürgerschaft 14 Sitze und somit 2 Sitze mehr als auf die CDU. Die Grünen bleiben unverändert mit 8 Sitzen in der Bürgerschaft.
Künftig werden zwei neue Parteien / Wählervereinigungen im Rathaus vertreten sein: Die Unabhängigen erreichten 8 Prozent. Damit ist die erst im Januar 2018 gegründete Partei erstmals mit 4 Sitzen in der Bürgerschaft vertreten. Die AfD erhielt 5,1 Prozent und erhält somit 3 Sitze in der Bürgerschaft.
Sowohl die Linke als auch die FDP gewannen im Vergleich zur letzten Wahl jeweils einen Prozentpunkt. Beide Parteien bleiben aber unverändert mit zwei Sitzplätzen in der Bürgerschaft. Die GAL wurde mit 2,8 Prozent, Die Partei mit 2,5 Prozent und die Freien Wähler mit 2,4 Prozent gewählt. Auf die BfL entfielen 2,3 Prozent aller gültigen Stimmen.
Die Wahlbeteiligung ist nochmals gesunken und liegt bei nur 34,3 Prozent – das bislang niedrigste Ergebnis. Bereits vor fünf Jahren war die damalige Wahlbeteiligung in Höhe von 37,1 Prozent als „historisch“ niedrig bezeichnet worden.
Eine ausführliche Übersicht mit sämtlichen Wahlergebnissen, gebildet von 175.725 WählerInnen aus insgesamt 25 Wahlkreisen und sämtlichen Wahllokalen ist im Internet unter www.wahlen.luebeck.de zu finden.

Am Donnerstag, 17. Mai 2018, 14 Uhr, tagt der Gemeindewahlausschuss im Roten Saal des Lübecker Rathauses in öffentlicher Sitzung, um das endgültige Ergebnis der Kommunalwahl 2018 festzustellen."

In einem Medieninterview sprach Bürgermeister Jan Lindenau mit Blick auf die Stimmenzersplitterung von der künftigen Bürgerschaft als einen "Gemischtwarenladen", der die Arbeit der Bürgerschaft nicht einfach machen würde.

Dazu eine redaktionsseitige Meinung:
Vor allem stadtseitig vom wirklichen "Ergebnis", nämlich dass beide "große" Parteien, also SPD und CDU kräftig Federn gelassen haben gegenüber der Wahl vor fünf Jahren, mit einer solchen Schlagzeile im Grunde abzulenken mit besagter „Schlagzeile“ mag Verwundern. Denn vor fünf Jahren war das Ergebnis SPD 33,8 Prozent und CDU 32,0 Prozent. Im Verhältnis zu 100 Prozent sollte da eher von „unzureichend und Kopf an Kopf“ die Rede sein. In beiden Fällen besteht erneut für die „stärkste“ Fraktion keine eigene Mehrheit in der Bürgerschaft, so dass entweder – wie schon in früheren Jahren - eine "Kooperation" vereinbart werden muss, um einem ständigen Gerangel um eine Mehrheit zu Bürgerschaftsbeschlüssen aus dem Wege zu gehen – mit einer Art "Großen Koalition" also.

Impressum