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MdB Hiller-Ohm: Wachstums- und Beschäftigungspaket stärkt Lübeck

07.11.2008. Wie die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm, Mitglied in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales sowie Mitglied im Ausschuss für Tourismus mitteilt, hat das Bundeskabinett das umfangreiche Maßnahmenpaket "Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ beschlossen:

Mit dem umfangreichen Programm reagiert die Große Koalition auf die weltweite Konjunkturabschwächung in Folge der ernsten Krise auf den globalen Finanzmärkten. Neben steuerlichen Anreizen für private Haushalte für die Nutzung von Handwerksleistungen und schadstoffarmen Autos werden Beschäftigung und Arbeitsvermittlung gestärkt. Strukturschwachen Kommunen werden zusätzliche Finanzhilfen gewährt.

„Die Bundesregierung hat wichtige Maßnahmen für Beschäftigte, Unternehmen, private und kommunale Haushalte auf den Weg gebracht. Lübeck kann davon besonders profitieren!“, freut sich die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm. „Für wichtige Infrastrukturvorhaben werden KfW-Kredite für strukturschwache Kommunen wie Lübeck um drei Milliarden Euro aufgestockt. Zugleich sind die Zinskonditionen besonders günstig. Lübeck erhält dadurch mehr Handlungsspielraum für dringend notwendige städtische Investitionen!“

Zusätzliche Investitionen kann die Stadt auch über die deutliche Ausweitung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms in Höhe von drei Milliarden Euro für 2009 bis 2011 tätigen. „Der Investitionspakt zur energetischen Gebäudesanierung ermöglicht es Kommunen mit klammen Haushalten, energetische Sanierungen zum Beispiel von Schulen, Kindertagesstätten, Jugendeinrichtungen oder Sportstätten vorzunehmen. Nicht nur die Debatte um die Turnhallensanierung hat gezeigt, dass Lübeck hier großen Bedarf hat“, so Hiller-Ohm.

Wesentlich für Lübeck ist zudem die Erhöhung der Bund-Länder-Mittel für die regionale Wirtschaftsförderung. „Die Lübecker Unternehmen können von dem 200-Millionen-Euro-Sonderprogramm für 2009 profitieren, da die Hansestadt zum Fördergebiet gehört“, erklärt Hiller-Ohm. „Heimische Arbeitsplätze können so gesichert und neue Jobs geschaffen werden!“

Die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Hiller-Ohm begrüßt dafür auch das Beschäftigungsprogramm im Maßnahmenpaket der Großen Koalition: „Mit dem flächendeckenden Ausbau des Sonderprogramms "WegeBau" für ältere und gering qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fördern wir die berufsbegleitende Weiterbildung und halten diese Menschen in Arbeit. Dazu verlängern wir – befristet auf ein Jahr – die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes von 12 auf 18 Monate. Beschäftigte können so besser in den Unternehmen gehalten werden, wenn Aufträge ausbleiben. Sie bleiben verfügbar, wenn sich die Auftragslage wieder bessert. Kurzarbeit soll dabei auch für die Weiterqualifizierung genutzt werden. Um die Vermittlung in Arbeit noch weiter zu verbessern, werden 1.000 zusätzliche Vermittlerstellen in den Agenturen für Arbeit geschaffen. Sie sollen insbesondere für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bereit stehen, die sich in der Kündigungsphase befinden. Ihnen sollen frühzeitig neue Jobangebote vermittelt werden. Wir schaffen mit diesen Maßnahmen ein zusätzliches Sicherheitsnetz für die Beschäftigten, das in der Krise greift!“

Das heute vom Kabinett beschlossene Programm soll in den nächsten zwei Jahren Investitionen von bis zu 50 Milliarden Euro auslösen und eine Million Arbeitsplätze sichern. „Das Paket enthält viele wichtige und notwendige Impulse für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und private und öffentliche Investitionen“, so Hiller-Ohm. „Ich bin sicher, dass Lübeck davon in besonderem Maße profitieren kann!“



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