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Keine Schüsselwälder mehr!? Internet - FS statt Parabolantenne

29. Januar 2015 (HL-Red-RB) VNW-Mietertipp: Vermieter darf Mieter statt Parabolantenne auf Internetfernsehen verweisen - keine Schüsselwälder mehr: Abdul Y. ist ... *) Staatsbürger, wohnt und arbeitet seit einigen Monaten in Deutschland. Neben den ... Tageszeitungen möchte er sich auch über das Fernsehen über das Geschehen in der ... informieren. Dazu möchte er eine Parabolantenne an seiner Hauswand montieren, um die entsprechenden Programme empfangen zu können. Sein Kabelanschluss bietet ihm dazu nur wenige heimatsprachliche Sender, die ihn seiner Auffassung nach nicht ausreichend informieren. Sein Vermieter lehnt den Wunsch ab und begründet dies damit, Abdul Y. könnte sein Informationsbedürfnis auch über das Internet und internettaugliche Fernseher befriedigen. Immer mehr deutsche Gerichte schließen sich dieser Auffassung an. Darauf weist der Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen hin.

VNW-Pressesprecher Dr. Peter Hitpaß: „Wir beobachten eine Trendwende. Die Gerichte geben in ihren Urteilen dem Vermieter recht, der Mieter kann sein Informationsbedürfnis mühelos über das Internet bzw. internettaugliche Fernseher befriedigen. So z.B. das AG Frankfurt (Az: 33 C 3540/07, 33 C 3540/07-31); oder das LG Wuppertal (Az: 9 S 28/11). Die Gerichte argumentieren damit, dass dem Mieter die Bedienung derartiger Fernseher und Techniken zumutbar sei und technische Kenntnisse auch für den Anschluss und Betrieb einer Parabolantennen erforderlich seien. Da die Übertragungstechnik im Laufe der Jahre auch immer besser geworden sei, sei auch hier mittlerweile kein Unterschied zur Parabolantennentechnik mehr sichtbar. Wir begrüßen den neuen Akzent der Rechtsprechung. In 10 Jahren werden hoffentlich alle Parabolantennen von den Hauswänden verschwunden sein. Dem Eigentumsgrundrecht des Vermieters wird Rechnung getragen. Der Mieter kann sich ausreichend informieren. Ein seit über 20 Jahren schwelender Unruheherd zwischen Vermieter und Mieter wird dadurch gelöscht.“

Bundesweit empfangen von 38,5 Millionen Haushalten gegenwärtig ca. 17 Millionen Fernsehen über Breitbandkabel, 18 Millionen über Satellit, 2 Millionen über DVB-T und schon 1,5 Millionen Haushalte über das Internet.

Der Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V. vertritt 320 Wohnungsgenossenschaften und -gesellschaften (Hamburg: 93, Mecklenburg-Vorpommern: 153, Schleswig-Holstein: 74). In ihren 745.000 Wohnungen (Hamburg: 291.000, Mecklenburg-Vorpommern: 275.000, Schleswig-Holstein: 179.000) leben rund 1,5 Millionen Menschen. Der VNW feiert in diesem Jahr seinen 115. Geburtstag und 25 Jahre Wiedervereinigung als Drei-Länder-Verband.

Quelle:
Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.
www.vnw.de

*) Hinweis Lübeck-TeaTime:
Aus diesseitiger Sicht wäre es in dieser Pressemeldung angemessen, die "Nationalität" neutral zu halten. Aus diesem Grund wurde die jeweilige Angabe mit "..." ersetzt.

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