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SPD für Verbesserungen bei Busverkehr

13. Feb. 2013 (HL-Red-RB) Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich beim Stadtverkehr über die Kritik an der Liniennetzoptimierung informiert. Als Konsequenz fordert sie den Einsatz von mehr Gelenkbussen und eine leichte Steigerung des möglichen Defizites ab dem Jahr 2015. Zur Liniennetzoptimierung und der Kritik am Fahrplan des Stadtverkehr Lübecks erklären der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau, und der verkehrspolitische Sprecher Ulrich Pluschkell: "Die aufgetretene Kritik am Fahrplan des Stadtverkehr Lübeck hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion veranlasst, sich vor Ort über den Sachverhalt und die Hintergründe zu informieren. Deshalb fand die jüngste Fraktionssitzung auf dem Betriebshof des Stadtverkehrs im Ratekauer Weg statt."

Geschäftsführer Willi Nibbe und Betriebsratsvorsitzender Matthias Gröhn informierten die SPD-Bürgerschaftsfraktion umfassend über die Vorbereitung und Umsetzung der Liniennetzoptimierung. Der Stadtverkehr Lübeck hatte im vergangenen Jahr die Neuordnung von Buslinien und Taktzeiten als vorläufigen Schlussstein eines von der Lübecker Bürgerschaft geforderten Konzepts zur Sanierung der Stadtverkehr Lübeck GmbH durchgeführt. In der Folgezeit war es verstärkt zu Beschwerden über überfüllte Busse im Schülerverkehr gekommen.

Matthias Gröhn wies darauf hin, dass die Sanierung der Stadtverkehr Lübeck GmbH vor allem zu Lasten der dort Beschäftigen erfolgte. In den letzten zehn Jahren wurden rund 200 Arbeitsplätze eingespart, Gehälter gekürzt und Arbeitsbedingungen verschlechtert. Damit sei das Personal an den Grenzen seiner Leistungsfähigkeit angelangt. Der von der Lübecker Bürgerschaft auf 15 Millionen Euro fixierte maximale Zuschuss für den Stadtverkehr werde in den kommenden Jahren zu tatsächlich gravierenden Leistungseinschränkungen im städtischen Busverkehr führen. Hier sei eine Lockerung dringend erforderlich!

Willi Nibbe machte deutlich, dass die Sanierung des Stadtverkehrs als wesentlicher Beitrag zur Gesundung des vor wenigen Jahren wirtschaftlich angeschlagenen Stadtwerke-Konzerns gefordert wurde. Hier habe der Stadtverkehr seine Schularbeiten gemacht, indem er nicht nur den Zuschussbedarf von ursprünglich 25 Millionen Euro auf 15 Millionen Euro reduziert, sondern auch sein Leistungsangebot verstärkt an der Nachfrage ausrichtet habe. Dazu gehöre die Liniennetzoptimierung mit ihren Neuerungen sowohl im Linienverlauf als auch im Fahrplanangebot. Das Konzept sei im Wesentlichen erfolgreich, anfängliche Planungsschwächen wurden zwischenzeitlich weitgehend beseitigt. Der Optimierungsprozess sei aber noch nicht abgeschlossen, Kundenanregungen böten immer wieder die Möglichkeit, das Angebot weiter zu verbessern.

"Vielfältige Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung wurden auf den Weg gebracht. Schon in der Planungsphase gab es verschiedene Konferenzen mit Interessengruppen und breit angelegte Bürgerwerkstätten. Das schließlich erarbeitete Konzept wurde zuerst in einer großen öffentlichen Veranstaltung vorgestellt und sodann der Lübecker Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt. Auch danach gäbe es einen fortlaufenden Bürgerdialog. Dieser solle im Juni 2013 - ein Jahr nach Einführung der Liniennetzoptimierung – mit einer kritisch-konstruktiven Zwischenbilanz in einer weiteren Bürgerwerkstatt fortgesetzt werden", so Ulrich Pluschkell, zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtverkehr Lübeck GmbH.

"Die SPD-Bürgerschaftsfraktion zeigt sich beeindruckt von den Leistungen der Geschäftsführung und Mitarbeiterschaft des Stadtverkehr Lübeck bei der Sanierung des Unternehmens und dem damit einhergehenden Spagat zwischen flächendeckender Linienversorgung und Servicesteigerungen auf der einen Seite und Einsparungen auf der anderen Seite. Dies darf jedoch in der Zukunft nicht dazu führen, dass es zu Leistungsmängeln kommt. Deshalb ist es erforderlich, dass der Kundendialog intensiviert wird, unverzüglich mehr Gelenkbusse anstelle von Standardbussen eingesetzt werden, und der Busverkehr insbesondere auf die Bedürfnisse von Schülern und Senioren eingeht. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wird sich im Gegenzug dafür einsetzen, dass die 15-Millionen-Euro-Deckelung für den Stadtverkehrszuschuss entsprechend der allgemeinen Preissteigerung dynamisiert wird. Wir können uns ein Stufenmodell ab dem Jahr 2015 vorstellen. Der Stadtverkehr ist als Dienstleistungsunternehmen besonders personalkostenintensiv. Bei einer weiterhin geltenden Zuschussdeckelung ist eine Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs aber auf Dauer nicht möglich", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Jan Lindenau abschließend.

Vor einem Jahr wurde das neue Linienkonzept vorgestellt. Die SPD fordert jetzt Nachbesserungen.

Quelle:
SPD/HL-live






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