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Justizminister Schmalfuß stoppt Abschiebung armenischer Familie

03. August 2011 (Kiel/HL-Red-RB) Justizminister Emil Schmalfuß hat gestern entschieden, dem 14jährigen Tigran S. ein Aufenthaltsrecht nach § 23a Aufenthaltsgesetz zu geben. Damit ist die für morgen geplante Abschiebung der Familie des gut integrierten Schülers aus Stockelsdorf nach Armenien gestoppt. "Ich habe meinen Teil der im vergangenen Februar getroffenen Entscheidung zu diesem Fall revidiert. Seit dem 1.Juli hat sich unter anderem mit dem neuen § 25a AufenthalthG die rechtliche Situation dahin gehend geändert, dass bei gut integrierten Jugendlichen ab 15 Jahren das ausländerrechtliche Schicksal nicht mehr automatisch dem der Eltern folgt. Tigran S. vollendet erst im Januar 2012 das 15. Lebensjahr, verfehlt die dann mögliche Prüfung einer Aufenthaltsberechtigung also nur noch um wenige Monate. Darin liegt für mich auch angesichts der Verwurzelung und Integration in die deutsche Gesellschaft neben anderen Umständen eine besondere persönliche Härte im Sinne des Gesetzes", so der Minister.

"In Abstimmung mit dem Ministerpräsidenten habe ich deshalb entschieden, dass Tigran S. und damit auch dessen Eltern und seine kleine Schwester jedenfalls bis zum Erreichen des 18. Lebensjahres des Sohnes in Deutschland bleiben können", erklärte Schmalfuß.

Quelle:
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration, Kiel

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