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Schwefelgrenzwerte Schiffstreibstoffen: BReg muss sich bekennen

25. Mai 2011 (HL-Red-RB) Zu diesem Thema hat sich MdB Dr. Valerie Wilms MdB von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - wie sie übermittelte - geäußert: "Die Bundesregierung muss sich klar und eindeutig zur Reduktion der Schwefelgrenzwerte in Schiffstreibstoffen bekennen. Werften, Reeder, Häfen und die gesamte Schifffahrtsbranche müssen wissen, worauf sie sich in den Schutzgebieten auf Nord- und Ostsee einzustellen haben. Derzeit ist völlig unklar, was Regierung und Koalition eigentlich wollen. Einerseits begrüßt die Bundesregierung weiterhin das Abkommen der Internationalen Maritimen Organisation und will die Grenzwerte für Schwefel sogar im EU-Recht verankern. Andererseits redet die Koalition von „praxistauglichen Grenzwerten“, schwadroniert von einem „Moratorium“ oder will den Stichtag verschieben. Was das bedeuten soll, bleibt offen.

Damit werden alle verunsichert. Keiner weiß, worauf er sich einzustellen hat. Niemand wird mehr in saubere Technik investieren, notwendige Investitionen in die Infrastruktur für zukunftssichere Gasantriebe bleiben so aus. Union und FDP sind unzuverlässig und bedienen wieder einmal Einzelinteressen."



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