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Hiller-Ohm: HL und Bund verstärken Hilfen für bedürftige Kinder

22. Januar 2009 (Lübeck). Gabriele Hiller-Ohm, Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales teilt zum Thema folgendes mit: "Die Hansestadt Lübeck hat gemeinsam mit der Initiative der Gremiums „Zukunft Lübeck“, der Possehl-Stiftung, der Gemeinnützige Sparkassenstiftung zu Lübeck, der Michael-Haukohl-Stiftung und der Jürgen-Wessel-Stiftung einen Bildungsfonds für zusätzlichen Förderbedarf an Schulen und Kitas in Lübeck ins Leben gerufen. Jährlich werden damit rund 1,5 Millionen Euro für die Versorgung und Bezuschussung von Mittagessen an Schulen und Kitas sowie für die Ausweitung der Sprachförderung und weitere Bildungsangebote zur Verfügung stehen. Gestartet wird Anfang des zweiten Schulhalbjahres 2008/2009.

Die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete freut sich über diese weitere Unterstützung für bedürftige Kinder: „Lübeck arbeitet hier gemeinsam mit dem Bund Hand in Hand. Der dritte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung und der Lübecker Armuts- und Sozialbericht sollte auch die Letzten aufgerüttelt haben, dass sich Bund, Land und Kommunen gemeinsam für bedürftige Kinder engagieren müssen. Deshalb hat die SPD Mitte 2008 ihren ‚Aktionsplan für gleiche Lebenschancen – zehn Maßnahmen gegen Kinderarmut’ vorgelegt, der neben finanziellen auch strukturelle Schritte enthält. Der Bund, Schleswig-Holstein und Lübeck sind jetzt ein weiteres gutes Stück vorangekommen!“

Der Bund übernimmt einen weiteren Teil seiner Verantwortung. Die SPD konnte sich erfolgreich mit zwei Forderungen des Aktionsplans in der Koalition durchsetzten. Kürzlich hat der Koalitionsausschuss deshalb beschlossen, den Kinderregelsatz zu differenzieren und zu erhöhen sowie das Schulbedarfspaket einzuführen. Darüber hinaus wird der sogenannte Kinderbonus gezahlt.

So kann erstens, Mitte 2009 die Förderung der Alterstufe von sechs bis 13 Jahren auf 70 Prozent des Eckregelsatzes erhöht werden. Das bedeutet für jedes Kind 35 Euro im Monat mehr. Von dieser Regelung profitieren bundesweit in der Grundsicherung rund 810.000 Kinder, in der Sozialhilfe weitere 13.000 Kinder. Die Förderung ist nun genauer am Bedarf der Kinder orientiert.

Zweitens wurde das Schulbedarfspaket für Kinder in der Grundsicherung und Sozialhilfe beschlossen. Es sieht vor, dass diese Kinder jeweils zum Schuljahresbeginn 100 Euro extra für ihre Schulmaterialien erhalten.

Drittens wird allen Kindern über die Familienkassen ebenfalls in Höhe von 100 Euro ein Kinderbonus ausgezahlt. Die SPD-Forderung wurde im Konjunkturpaket II als Einmalzahlung beschlossen. Sie wird nicht mit Sozialleistungen verrechnet.

„Die vergangenen September erschiene Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, in der neuere Zahlen als im dritten Armuts- und Reichtumsbericht berücksichtigt sind, zeigt, dass zwar im letzten Jahr das Armutsrisiko abgenommen hatte. Hauptursache war aber der konjunkturell bedingte Beschäftigungsaufbau und die gleichzeitig geringere Erwerbslosigkeit. Das hat sich bedauerlicherweise aktuell verändert. Umso wichtiger ist deshalb, dass wir koordiniert und schnell für unsere Kinder handeln“, fordert Hiller-Ohm.

Quelle: MdB Gabriele Hiller-Ohm

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