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Hiller-Ohm: Europa muss sozialer werden

10. Dezember 2010 (HL-Red-RB) : Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD berichtete zu der Diskussionsveranstaltung „Europa – Wir sind mittendrin!: „Mit Frieden und Versöhnung hat bei der Europäischen Union eigentlich alles angefangen. Eine friedliche Zusammenarbeit in Europa war lange Zeit nicht selbstverständlich“, so die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm. Gemeinsam mit ihrer Bundestagskollegin Dr. Eva Högl aus Berlin und dem Sprecher des Europaforums der SPD Schleswig-Holstein, Martin Tretbar-Endres, diskutierte die Abgeordnete unter der Moderation des Europabeauftragten der SPD Lübeck, Enrico Kreft, mit über 60 Gästen über die Chancen einer Europäischen Sozialpolitik.





Foto (ü/Vefasserin): Gabriele Hiller-Ohm, Dr. Eva Högl, Enrico Kreft und Martin Tretbar-Endres diskutierten über die Chancen einer europäischen Sozialpolitik.


In einem kurzem Impulsreferat gab die stellvertretende europapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Eva Högl, den Anwesenden einen spannenden Einblick in die EU-Politik: „Europa muss ein soziales Gesicht bekommen und sich um die Probleme der Bürgerinnen und Bürgern kümmern. Nur so kann man die EU zu den Menschen bringen. Europa wirkt oft sehr bürokratisch und weit weg – es ist aber nicht weit weg. Viele Gesetze kommen aus Brüssel und berühren alle Lebensbereiche der Menschen“, erklärt die EU-Spezialistin.

Hiller-Ohm war sich mit ihrer Kollegin einig: „In den ersten Jahren lag der Schwerpunkt auf der wirtschaftlichen Integration, wie sich an den beiden vollendeten Großprojekten gemeinsamer Binnenmarkt und dem Euro, den wir seit 2002 alle in unseren Taschen haben, zeigt. Europa ist also ein wirtschaftlicher Riese, aber politisch und sozial zwar kein Zwerg, aber doch noch von wesentlich geringer Größe und Einfluss.
Wir brauchen aber ein politisch starkes und vor allem auch soziales Europa als gestaltende Kraft in der Globalisierung. Denn ein starkes Europa ist die wesentliche Voraussetzung für ein soziales Europa.“

Martin Tretbar-Endres, führte an verschiedenen plastischen Beispielen aus, wo Europa die Bürgerinnen und Bürger betrifft. „Die viel diskutierte Lebensmittelkennzeichnung macht nur Sinn, wenn wir sie auf EU-Ebene etablieren. Europa ist ein Binnenmarkt und wir beziehen aus allen europäischen Ländern Lebensmitten. Daher macht es keinen Sinn, wenn wir nur ein deutsches Gesetz zur Kennzeichnungspflicht haben“, so Tretbar-Endres.

Das Fazit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war schnell klar: Europa ist eine tolle Errungenschaft, die nicht selbstverständlich ist. Aber der Sozialaspekt muss noch weiter gestärkt und ausgebaut werden."

www.hiller-ohm.de


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