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Agentur für Arbeit Lübeck

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Hiller-Ohm und AsF Lübeck: Gewalt gegen Frauen stoppen!

24. November 2009 (HL-red.) Auch in diesem Jahr haben die Lübecker SPD und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) die stadtbekannte Fahne von „Terre des Femmes“ im Schaufenster der SPD in der Großen Burgstraße 51 ausgehängt. SPD und AsF setzen damit ein Zeichen zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November, den die Vereinten Nationen ausgerufen haben.

„Gewalt gegen Frauen findet weltweit täglich statt – auch in Deutschland“, erklären die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) und die Vorsitzende der Lübecker AsF Dr. Cornelia Östreich. „Wir müssen mit allen Mitteln Gewalt gegen Frauen verhindern und Rechte für Frauen einfordern. Frauenrechte sind Menschenrechte, die überall gelten müssen. Die Fahne werden wir aushängen, so lange es Gewalt gegen Frauen in unserer Gesellschaft gibt!“

In Deutschland findet Gewalt gegen Frauen mitten in der Gesellschaft statt: „Jede vierte Frau erfährt in ihrem Leben mindestens einmal Gewalt durch einen Lebenspartner. Dabei spielt auch die wirtschaftliche Abhängigkeit vom Lebenspartner ein Rolle. Deshalb setzt sich die SPD nicht nur für die Frauenhäuser, Notrufe und Beratungsstellen ein, sondern für echte Gleichstellung von Frauen und Männern. Schwarz-Gelb ist dabei leider auf dem Holzweg. CDU, CSU und FDP sind die Belange der Frauen im Berufsleben egal, wie die Einführung der „Herdprämie“ zeigt. Die SPD hat dagegen das Recht auf Kinderbetreuung ab einem Jahr durchgesetzt, das ab 2013 gilt. Wir sagen auch: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – dass muss Gesetz sein!“, so Hiller-Ohm und Östreich.

Um Gewalt gegen Frauen wirksam zu bekämpfen, hat sich die SPD-Bundestagsfraktion in der Großen Koalition für den zweiten Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen eingesetzt, der Ende 2007 beschlossen wurde und mehr als 130 Einzelmaßnahmen umfasst. Bei der Umsetzung sind neben dem Bund auch die Länder gefordert, vor allem mit der Sicherstellung eines bedarfsgerechten Angebots an Beratungsstellen und Frauenhäusern. Mit dem Gewaltschutzgesetz und der Möglichkeit des Platzverweises und durch das Stalking-Gesetz, das die Opfer vor Nachstellungen schützt, hat die SPD in der Großen Koalition erreicht, dass wichtige Gesetzeslücken geschlossen wurden.


Quelle:
Gabriele Hiller-Ohm, MdB
SPD-Bundestagsfraktion
Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitglied im Ausschuss für Tourismus

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